Asyl

Nach Artikel 16a des Grundgesetzes genießen politisch Verfolgte in Deutschland Asyl. Jemand, der Asyl beantragt, ist ein Asylbewerber. Kann er nachweisen, dass er persönlich aus politischen Gründen in seiner Heimat vom Staat verfolgt wird, erhält er Asyl. Er ist dann ein "anerkannter Asylbewerber" oder "Asylberechtigter".  

Asylantrag

Wer in Deutschland um Asyl nachsucht, wird in einer Erstaufnahme-Einrichtung registriert. Dabei werden ein Foto erstellt und die Fingerabdrücke genommen. Der Asylsuchende wird außerdem durch die Regierung von Oberbayern im Rahmen der sogenannten „Erstbefragung“ bzw. des „Einzelinterviews“ befragt und von einem Arzt medizinisch untersucht. Nach der Registrierung erhält der Asylsuchende in der Erstaufnahme-Einrichtung ein vorläufiges Dokument, die sogenannte „Aufenthaltsgestattung“. Mit dieser kann der Asylsuchende in Deutschland bleiben, bis über seinen Asylantrag entschieden ist. Über den Asylanatrag entscheidet ausschließlich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Flüchtling

Die Anforderungen für den Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention sind etwas geringer als beim Asyl: Die Verfolgung muss nicht vom Staat ausgehen. Dies gilt zum Beispiel für Syrer, die vor dem Terror des "Islamischen Staates" geflohen sind. Wird im Asylverfahren festgestellt, dass der Bewerber das Recht auf Flüchtlingsschutz hat, wird er als Flüchtling anerkannt. Die Genfer Flüchtlingskonvention verbietet es, einen Flüchtling in ein Land zurückzuweisen, in dem er Verfolgung fürchten muss.

Königsteiner Schlüssel

Asylsuchende werden nach dem "Königsteiner Schlüssel" auf die 16 deutschen Bundesländer verteilt. Der „Königsteiner Schlüssel“ richtet sich zu 2/3 nach den Steuereinnahmen, zu 1/3 nach der Bevölkerungszahl des Bundeslandes. Die Quote wird jährlich neu ermittelt. Im Jahr 2015 hat NRW die meisten und Bremen die wenigsten Asylsuchenden aufgenommen. Bayern steht mit ca. 15% der aufgenommenen Asylbewerber auf Platz 2 in Deutschland.  

Duldung

Im Einzelfall kann die Ausländerbehörde eine Duldung aussprechen, wenn der Asylantrag zwar abgelehnt wurde, einer Abschiebung aber rechtliche oder tatsächliche Hindernisse entgegenstehen – zum Beispiel bei einem vorliegenden Abschiebungsstopp für Kriegs- und Krisenländer, dringenden humanitären oder persönlichen Gründen (beispielsweise Krankheit, bevorstehende Eheschließung, Schwangerschaft), ungeklärter Herkunft, fehlenden Passpapieren, dem Fehlen eines aufnahmebereiten Landes oder Reiseunfähigkeit.